Heute berichtete die Süddeutsche Zeitung, dass die Diäten für Bundestagsabgeordnete steigen sollen. 2012 und 2013 sollen die Diäten jeweils um 292€ steigen. Das heißt von 7668€ schrittweise auf 8252€.
Als ich das auf Twitter als unnötig, ja sogar schädlich bezeichnet hatte, wurde mir gesagt, dass Abgeordnete ja ordentlich bezahlt werden müsse. Das ist richtig. Dennoch muss man auch sehen, dass Diäten so ausgelegt werden müssen, dass jeder Abgeordneter sein kann. Auch muss man das mit dem Gehalt der meisten Bürger oder mit dem deutschen Durchschnittsgehalt der Deutschen vergleichen. Und da leben Abgeordnete auf großem Fuße (was ja auch völlig in Ordnung ist).
Ein weiterer Grund ist, dass es weit verbreitet ist, dass Politiker einen miesen Stand haben. Sie sind seit Jahrzehnten die unbeliebteste Berufsgruppe in Deutschland. Sie werden als geldgierig und wirtschaftshörig bezeichnet. Die Wahlbeteiligung geht rapide zurück und unterbietet sich von Wahl zu Wahl.
Mit der Erhöhung der Diät, die sie nicht zwingend brauchen, zementieren Abgeordnete diesen Stand. Wir haben in Deutschland leider nicht nur ein Politik- oder Politikerverdrosenheit, sondern eine richtige Politikerverachtung. Das empfinde ich als traurigen Zustand.
Diesen zu beheben geht nur, wenn man sich nicht immer an “den Gehältern von Richtern” hält, sondern auch mal nein sagt. Außerdem brauchen wir ein Abgeordnetengesetz, dass sich am Durchschnittsgehalt der Bürger anpasst. So wie es in Baden-Württemberg seit Jahren der Fall ist. Müssen die Bürger sparen, müssen auch die Abgeordneten zurückstecken.
Ich erhoffe mir davon, dass dies “zusammenschweißt” und Politik und Bürger zusammenwachsen. Das haben wir, leider, dringend nötig.
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geschrieben von Norbert Hense am 26. Juni 2011
Am Ende einer jeden Amtszeit muss ein Vorstandsmitglied seinen Tätigkeitsbericht veröffentlichen. Dies ist meiner:
Zunächst etwas für die Statistiker und Zahlenfans:
Ich habe bisher ca. 17 Pressemitteilungen geschrieben und im Namen des Bezirksverbandes versandt (einige hat auch Michel versandt, in Vertretung).
Ebenfalls habe ich an zahlreichen Pressemitteilungen von Kandidaten und anderen Gliederungen/Stammtischen/Kandidaten mitgewirkt und Hilfestellung gegeben.
Über mein BzV-Mailkonto liefen (Stand: 26.06.2011) 5772 Mails rein und 739 Mails raus. Gelesen, oder zumindest überflogen, wurde alles.
Ich war bei 23 von 24 Vorstandssitzungen anwesend. Bei einer habe ich gefehlt, weil ich sie schlicht im Kalender überlesen habe. Ein dummer Fehler.
Ich habe damals als Politischer Geschäftsführer kandidiert, weil ich mir gesagt habe: “Schreiben kannst du, Norbert.” Inzwischen weiß ich, dass es mehr ist:
Zunächst galt es einen Presseverteiler aufzubauen. Dazu mussten Mailadresse von Redaktionen gesammelt werden. Nicht alles war online verfügbar, sodass auch Telefonate mit den Redaktionen notwendig waren um die richtige Kontaktadresse (info@ kann ja jeder 
) herauszufinden.
Nebenher hatte ich unsere Presseberichte, die irgendwie mit der Region und unserer Arbeit zu tuen hatten, im Blick und habe einen Pressespiegel im Wiki angelegt. Den habe ich gegen Ende zunhemend vernachlässigt. Ich sah irgendwann auch keinen Nutzen mehr. Vieles wurde ja auch auf Twitter/MLs etc gesammelt/verlinkt. Auch haben vermehrt Zeitungen ohne Impuls vom BzV berichtet. Auch weil die Pressearbeit vor Ort (Kandidat/Stammtisch) immer besser wurde.
Da ich Vernetzung und Kontakt zu den anderen Gliederungen/etc auch als meine Aufgabe verstanden habe, besuchte ich die Aufstellungsversammlungen der Wahlkreise Rastatt und Baden-Baden als auch die Gründungsversammlung der Kreisverbandes Rastatt/Baden-Baden. Auch besuchte ich andere Veranstaltungen, lief die Badische Meile und werde den Stadtlauf Esslingen mitlaufen.
Zwischenzeitlich stand ein Presse-Seminar in Dettenheim an. Hier wurden uns von Seminarleitern noch einige gute Kniffe auf den Weg gebracht und uns allgemein gut auf die kommenden Aufgaben vorbereitet. Hier ein Dank an Mela, die das federführend organisiert hat.
Ebenfalls stand die MarinaBW an. Das war unser Treffen am Arsch der Welt in Raumünzach 
. Hier haben wir (Kandidaten, Vorstände,… ohne bzw. mit kaum Internet) einiges aus den Mailinglisten zusammengekratzt und die Ideen zusammengeführt und umgesetzt. Plakatideen und Flyer wurden geplant und entwickelt. Welche Wurfmaterialien braucht es? Eher witzig oder seriös?
Vor dem Wahlkampf gab es noch ein Kandidatentreffen. Ich war natürlich als Kandidat vor Ort, aber auch als Vorstand der den Kontakt zu den Kandidaten suchte. Auch traf man einige Gesichter, die so nicht so oft zu sehen waren.
Dann kam der Wahlkampf auch unaufhaltsam näher. Hier waren meine Aufgaben vielfältig. Die Kandidaten bekamen Bürgeranfragen über Mails und Plattformen wie Abgeordnetenwatch. Hier haben einige Hilfe in Anspruch genommen und ich habe ihnen bei der Beantwortung geholfen. Lediglich 6 Fragen wurden nicht beantwortet. Dennoch bin ich damit nicht zufrieden, obwohl wir, von den Parteien mit 70 Kandidaten, die beste (95,77%) Antwortquote hatten. Wir hätten 100% schaffen können 
.
Auch Materialverteilungen habe ich vorgenommen (z.B. Kugelschreiber).
Ausblick
Ich kandidiere auch wieder für eine erneute Amtszeit und möchte hier, für euch, als auch für mich als Erinnerung, aufnotieren, was ich erreichen möchte:
Die nächste Amtszeit wird nicht bzw. kaum (2012 werden evtl. schon erste Kandidaten aufgestellt) mit dem Kandidatenkontakt zu tuen haben. Da nur PMs schreiben etwas wenig ist und ich mich nicht auf die faule Haut legen möchte, habe ich mir intensiv Gedanken gemacht, was so ansteht .
So kam ich darauf, dass wir uns intern besser vernetzen müssen. Das heißt mehr Kontakt untereinander, mehr Real-Life-Treffen.
Eine Möglichkeit, außerhalb von Parteitagen kann sein ein, wie Tobias schon angesrpochen hat, ein Südbaden-Treffen (Pendant zum Nordbaden-Treffen des BzV KA) zu etablieren. Das kann unterschiedlichen Zwecken dienen: Vorträge, Anträge ausarbeiten, allgemeine Diskussion,… oder sich einfach kennenzulernen und zu beschnuppern .
Dann möchte ich die Pressearbeit weiter vorantreiben. Hier möchte ich eher organisatorisch tätig sein und Hilfestellung geben. Ansonsten sollten die Stammtische selbst vor Ort Ideen aufgreifen und PMs versenden.
Alternative Möglichkeit wäre, die Stammtische kommen auf mich mit Themen zu und den BzV agiert. Das gefällt mir aber nicht so gut, weil wir vor Ort den Leuten (= Bürger und Journalisten) bekannt werden müssen.
Außerdem möchte ich das “Funkfeuer” nutzen. Bisher habe ich das Ruhen lassen um die Bundespresse etc. damit erstmal spielen zu lassen bis alles läuft, bevor da noch mehr Leute rumstochern.
Auch müssen persönlichere Kontakte bei der Presse gepflegt werden. Aber auch dies muss eigentlich eher vor Ort geschehen. Dennoch sollte ich in Zukunft öfter unseren PMs vielleicht “hinterhertelefonieren”, damit da auch was raus kommt.
Desweiteren steht ein Ticketsystem an. Hier ist geplant gemeinsam mit den anderen Gliederungen zusammen ein einheitliches zu nutzen. Packen wir es an! Carsten Lenz hat hier einen Vorschlag vorbereitet. Ganz begriffen habe ich den nicht (bin kein Technik-Freak), aber es klingt doch ganz gut^^.
Auch das hat Tobias schon angesprochen: Kommunalwahlen. Die Stammtische bzw. Piraten müssen Stadt-, Gemeinde-, und Kreisratssitzungen verfolgen und gegebenenfalls auch hier PMs initiieren und Themen kennenlernen.
Jeder Stammtisch sollte also Themen sammeln und diese bearbeiten. Auch sollte er sich mit den Wahlverfahren etc. vertraut machen (Wobei das auch noch 1 Jahr Zeit hat, max.).
Im letzten Jahr wollte ich einmal, reihum, alle Stammtische besuchen. Das hat sich leider kaum ergeben. Lediglich Freiburg war schonmal für mich erreichbar. Spätestens mit der Wahl, war dann alles rum und es gab kaum Zeit. Dieses Mal will ich das machen!
Das ist auch insofern wichtig, weil wir Stammtische (wieder)beleben wollten. Unsere bisherigen Sorgenkinder sind hier Lörrach und Waldshut. Besonders schwierig ist es hier, weil es einfach auch recht wenige Mitglieder in der Region gibt.
Auch sollte es in Müllheim einen Stammtisch geben. Bisher wurde das aber, vermutlich wegen dem lebendigen Stammtisch Freiburg, nicht weiter verfolgt.
Auch in Lahr sollte es einen Stammtisch geben. Bisher ist dieser aber, mangels Interesse, gescheitert 
.
Es ist auch schwierig: Wir können ja als Vorstand nicht einfach beschließen, dass es dort einen Stammtisch gibt. Wir können nur den Stein des Anstoßes betätigen und hoffen.
Was wir brauchen, um mehr Mitglieder zu aktivieren und auch Neumitglieder zu gewinnen, Aktionen. Hier möchte ich Impulsgeber sein und auch unterstützend wirken. Sei es nun eine ElternLAN, Offline Filesharing oder Kreidebilder. Wir müssen hier aktiver werden.
Auch sollten Stammtische etwas außerpolitisches machen. Einfach mal gemeinsam ins Kino gehen oder grillen . Das schweißt zusammen und man lernt sich kennen. Wir sind ja größtenteils nicht nur Parteimitglieder, sondern irgendwo auch gute Freunde, oder (ja, nicht alle, aber mit dem Großteil versteht man sich doch gut^^)?
Was auch noch kommen muss, hauptsächlich von den Verwaltungspiraten, ist das “Neumitglieder-Willkommens-Paket”. Hier wollten wir aktiv werden und haben es bisher nicht geschafft. Das könnte aber die Neumitglieder wesentlich motivieren und sollte die erste Baustelle des neuen Vorstands sein (auch in anderen BzVs).
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geschrieben von Norbert Hense am 24. Juni 2011
Heute wurde bekanntgegeben, dass Kroatien zur EU beitreten wird. Das möchte ich hier gar nicht bewerten. Von mir aus dürfen sie. Sie sind eine Demokratie und liegen in Europa und erfüllen wohl die Kopenhagener Kriterien. So weit, so gut.
Dennoch gibt es heftige Kritik. In den Kommentaren und den Nachrichtenmeldungen liest man “Juhu noch mehr Länder in die wir Geld pumpen können” oder “Völliger Unsinn meiner Meinung nach. Nichtmal die eigenen Probleme gelöst und schon die nächsten beitreten lassen!”. Warum ist das so? Sind das alles rechte Spinner? Nein. Die Kritik rührt daher, dass wir die Länder gar nicht alle gut kennen. Klar, wir wissen, Kroatien ist katholisch geprägt, politische stabil und eine Demokratie. Und sonst?
Das Aufnahmeverfahren innerhalb der EU ist falsch. Die Kommission und die Regierungschefs der Mitgliedsländer entscheiden, ob ein Land aufgenommen wird oder nicht. So funktioniert das leider nicht. Die Bevölkerung sieht es ja offensichtlich, bei sämtlichen Kandidaten, anders.
Wie müsste es aber gehen? Zunächst sollte das Volk des beitrittswilligen Landes entscheiden, ob es in die EU will oder nicht. Denn damit sind ja auch innenpolitische Änderungen verbunden und diese muss das Volk annehmen wollen.
Der nächste Schritt wäre, dass die Bürger der bisherigen Mitgliedsländer entscheiden, ob sie das Land haben wollen oder nicht. Warum dieser aufwändige Schritt? Ganz einfach: Nur wenn die Bürger der bisherigen Länder zustimmen, kann eine Zusammenarbeit fruchtbar werden. Wenn alle Europäer sagen würden “Die Kroaten sind doof und nicht willkommen” können sich die Kroaten noch so Mühe geben. Es wird nicht gut gehen.
Nur mit diesen Reformen kann die Akzeptanz der EU (die in Deutschland erschreckend gering ist) erhöht werden. So sehen die Deutschen sich leider nur als Zahlmeister und somit nur die negativen Auswirkungen der EU und nicht die interkulturellen Vorteile.
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geschrieben von Norbert Hense am 6. Juni 2011
Am 4. Juni war unser Landesparteitag und er verlief sehr gut. Dennoch gibt es einige Punkte die ich beim nächsten Mal besser machen würde:
Deko:
Die Deko war nicht wirklich prickelnd. Die Fahnen waren zu wenig abgespannt, die 2x3m-Flaggen nicht gut genutzt. Auch die Fahnenmasten außerhalb haben wir verpennt, obwohl wir dafür geeignete Fahnen hatten (was ich aber auch erst beim LPT erfahren habe).
Neben der Leinwand war auch mehr Platz als ich dachte. Hier wären unsere Großplakate klasse gewesen.
Das Gläserne Mobil lief richtig mies. Aber dazu wurde auf der ML genug gesagt.
Infotische hätte man auch schicker machen können.
Technik:
Der hauseigene Techniker, als auch die Technik selbst, war nicht wirklich das Wahre. Der Techniker hatte zu wenig Ahnung von der Materie. Auch die Stromverteilung war nicht gut gelöst. Glücklicherweise war ein Freund von mir anwesend der Veranstaltungstechniker ist und eingriff. Sonst wäre der Ton nicht so schnell gelaufen.
Das würde ich beim nächsten Mal von einem Externen Anbieter machen lassen.
Catering:
Gewünscht waren nur Getränke. Aber die Preise waren nicht das Wahre. 1,20€ für eine Pfütze Cola ist einfach zu viel. Da habe ich mich nicht genug drangehängt.
Beim nächsten Mal sollte man vielleicht doch Mittagsessen vor Ort anbieten. Und hier dann auch auf die Preise schauen. Obwohl wir in der Stadt waren und es kleinere Pausen gab, konnte man sich nicht gut mit Essen versorgen.
Tagesordnung:
Was ich nicht gut fand, war das Grußworte vergessen wurde (ja, der BzV!) und es den Punkt Aussprache nicht gab.
Fazit:
Ich würde mich mit den oben genannten Verbesserungen auf jeden Fall nochmal auf einen LPT bewerben .
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