Da ich der Idee, zur Bundestagswahl in den Wahlkreisen, nur noch direkt gewählte Vertreter ins Parlament zu schicken nicht abgeneigt bin, habe ich das ganze mal auseinander genommen.
Da ich der Meinung bin das 598 Abgeordnete durchaus eine angemessene Zahl für die Bundesrepublik Deutschland ist, habe ich immer die 2 besten Erststimmenergebnisse aus den Wahlkreisen genommen und die jeweiligen Kandidaten in den Bundestag geschickt.
Folgendes Ergbnis:
CDU 289 Abgeordnete (davon 45 aus der CSU)
SPD 246 Abgeordnete
Linke 54 Abgeordnete
Grüne 7 Abgeordnete
FDP 2 Abgeordnete
Die Mehrheit im Parlament würde bei diesem Wahlrecht bei 300 Abgeordneten liegen. CDU/CSU und die FDP (291) hätten diese Mehrheit nicht. SPD und Grüne ebenfalls nicht (253). Lediglich die SPD und Linke (300) oder eine große Koalition (535) hätten eine Mehrheit. Auch Jamaika würde knapp platzen (298).
Auch interessant: Der Bundestag hätte zwar 5 Parteien vertreten, aber trotzdem nur 3 Fraktionen. Eine Fraktion ist im Bundestag nämlich ein Zusammenschluss von mindestens 5% der Abgeordneten. Die Alternative eine Gruppe zu bilden würde bei der FDP ebenfalls scheitern, da dafür mindestens 3 Abgeordnete von nöten sind.
Schauen wir auf unsere Regierung:
Alle Minister (außer Rösler) sind ebenfalls Abgeordnete im Bundestag. Ginge man nach meinem oben beschriebenen Wahlrecht, wäre das nicht so:
Lediglich die Kabinettsmitglieder der Union (Merkel, de Mazière, Schäuble, Jung, Aigner, zu Guttenberg, von der Leyen, Ramsauer, Röttgen Schavan und Pofalla) wären Abgeordnete im Bundestag.
Die FDP-Minister Westerwelle, Leutheusser-Schnarrenberger, Brüderle und Niebel wären keine Abgordneten.
Herr Rösler konnte auch nie einer werden, da er nicht zur Bundestagwahl antrat. Er war Abgeordneter im Landtag von Niedersachsen und niedersächsische Wirtschaftsminister bevor er in die Bundesregierung berufen wurde.
Dieses Wahlrecht wäre meiner Meinung nach wesentlich besser als das jetzige, da die Abgeordneten jederzeit abgewählt werden können und jeder Wahlkreis gleichstark (je 2 Abgeordnete) repräsentiert wäre.
Weiterer Vorteil: Die Parteien haben weniger Macht und werden zu ihrer Kernaufgabe (Mitwirken an der Willensbildung) zurückgedrängt. Sie sind nur noch für die Unterstützung von Kandidaten zuständig. Ein Absichern von wichtigen Personen über Listen gibt es nicht mehr.
Natürlich kann man dann auch Abgeordneter mit weniger als der Hälfte der Stimmen werden, das ist ein Nachteil, aber man könnte eine Stichwahl einführen.
Ebenfalls als Nachteil kann man sehen, das einige Parteien nicht wirklich im Bundestag vertreten wären. Aber so etwas hatten wir schon vor Jahren. 1961-1983 waren nur 3 Parteien (CDU, FDP, SPD) im Bundestag. Allerdings glaube ich, dass die Menschen sich viel bewusster mit den zu wählenden Personen auseinandersetzen würden und trotzdem alle jetztigen Parteien im Bundestag vertreten wären.
Eine Frage bleibt offen:
Was tuen, wenn ein Abgeordneter aus dem Bundestag ausscheidet? Ich würde vorschlagen, dass im betreffenden Wahlkreis eine Nachwahl stattfinden, bei der das freigewordene Mandat gewählt wird. Doch hier kommen gleich weitere Fragen:
Dürfen sich neue Kandidaten aufstellen lassen? Ich denke ja. Die Partei die schon ein Mandat dort hat, sollte nicht mehr antreten dürfen.
Müssen alle Kandidaten nocheinmal Unterschriften sammeln? Ich würde sagen, dass die Kandidaten die bei der letzten Wahl antraten automatisch wieder antreten dürfen, wenn sie wollen.
Wie oft würde das passieren? Das weiß ich selbst nicht. Ich rate einfach und behaupte, dass weniger als 10 Abgeordnete während einer Legislaturperiode ausscheiden.
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geschrieben von Norbert Hense am 3. Oktober 2009
Sehr geehrte Damen und Herren,
zurecht regt sich die NPD in ganz Deutschland auf, wenn ihre Plakate von anderen Parteien überklebt werden. Auch ich bin Gegner Ihrer Partei, aber davon überzeugt Sie mit rechtstaatlichen und demokratischen Mitteln zu bekämpfen.
Doch sie sind leider kein Stück besser als die Linke und die Union. Sie überkleben selbst Plakate. Hier traf es ein Plakat der Piratenpartei und meine Flyer die ich als parteiloser Direktkandidat ebenfalls an den Anschlagsplätzen der Stadt Kehl aufgehangen habe.
So wie Sie, zurecht, mit juristischen Mitteln gegen die Parteien vorgehen, werde ich ebenfalls rechtliche Mittel prüfen und im Zweifelsfall Anzeige gegen den Landesverband Baden-Württemberg der NPD erstatten.
Mit freundlichen Grüßen
Norbert Hense
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geschrieben von Norbert Hense am 28. September 2009
Gestern war Bundestagswahl und das vorläufige amtliche Endergebnis sagt mir das ich 593 Stimmen (0,4%) der Erststimmen erhalten habe. Dafür möchte ich mich bei Ihnen bedanken!
Das ist ein recht gutes Ergebnis für einen Einzelbewerber und liegt sogar über dem Durchschnitt. Trotzdem hatte ich mir ein wenig mehr Stimmen erhofft. Aber es zeigte das mein Wahlkampf durchaus gewirkt hatte. Überall dort wo ich viele Flyer verteilt hatte, konnte ich auch wirklich Menschen erreichen.
Was mich aber durchaus traurig stimmt, ist das mein NPD-Mitbewerber 1,7% erreicht hat. Er wohnt in Beilstein (also nicht mal im Ortenaukreis oder sonst in der Nähe) und trotzdem wählen ihn viele Menschen, nur weil da NPD dran steht. Das irritiert mich, aber ich nehme es zur Kenntnis.
Gefreut haben mich die Ergebnisse meiner Kollegen. Sie waren allesamt über dem Durchschnitt und einige konnte sehr gute Einzelergebnisse erzielen.
Zur Piratenpartei
Im Wahlkampf habe ich mit der Piratenpartei zusammengearbeitet, da ich die Ziele teile und sie ebenfalls für direkte Demokratie stehen. Sie erreicht bundesweit 2,0%. Das ist ein super Ergebnis, trotzdem hatte ich gehofft 3% zu erreichen, da es für Parteien ab 3% einen eigenen Balken im Fernsehen gibt. Wurde leider nicht erreicht und trotzdem bin ich stolz.
Warum?
Wir (Ich sage inzwischen wir, weil ich inzwischen Mitglied der Piratenpartei bin – siehe weiter unten) sind eine Partei die es endlich geschafft hat sich als demokratische Partei hinter der im Bundestag vertretenen Parteien zu drängen. Die NPD als siebtstärkste Kraft wurde auf Platz 8 verdrängt.
Wir haben es geschafft sehr viele super Aktionen zu starten. Man denke an das gläserne Mobil, an Gobo-City und viele weitere Aktionen.
Wir haben es geschafft als neue Kleinpartei im Fernsehen bei den großen Privatsendern unseren “Ich bin Pirat”-Spot zu schalten. Das haben sonst nur die CDU und SPD gemacht.
Das alles zeigt das wir unheimlich viel bewegen können.
Warum bin ich Mitglied der Piratenpartei geworden?
Ich bin leider nicht in den Bundestag eingezogen. Deshalb kann ich mein Wahlversprechen als erster parteiunabhängiger Kandidat den Wahlkreis Offenburg zu vertreten leider nicht halten. Da ein Wahlkampf viel Geld verschlungen hat und man alleine auf verlorenen Posten steht, habe ich mich dazu entschlossen einer Partei beizutreten und dort meine Ideen einzubringen.
Warum Piraten?
Bei dieser noch jungen Partei kann man sofort mitwirken und Ideen einbringen.Es sind noch nicht alle Themen besetzt, hier kann man noch was formen. Das möchte ich nutzen.
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geschrieben von Norbert Hense am 12. September 2009
Heute war wieder gemeinsamer Stand mit der Piratenpartei in der Innenstadt von Offenburg. Wieder viele Bürgergespräche, wieder viel Zuspruch. Nur an Dauernörgler und Jammerlappen die alles so schlimm und scheiße finden werde ich mich nie gewöhnen können.
Die guten Gespräche überliegen aber und das stimmt mich ganz optimistisch ein möglichst gutes Einzelergebnis zur Bundestagswahl einzufahren.
Danach war ich mit bei der Kundgebung der CDU mit Günther Öttinger (Ministerpräsident von Baden-Württemberg). Dort hielt ich das Schild der Aktion “Ich will ihn” hoch und erregte zumindest ein wenig Aufmerksamkeit.
Am Ende der Kundgebung gab Öttinger Autogramme und sprach mit einigen Bürgern. Ich selbst suchte auch das Gespräch und fragte ihn warum wir in Deutschland noch nicht den bundesweiten Volksentscheid haben und warum die Regelungen in Baden-Württemberg so sind, dass nie ein Volksentscheid durchgeführt werden kann.
Den bundesweiten Volksentscheid lehnte er ab. Die Zusammenhänge in der Politik wären zu Komplex und es wären in der Vergangenheit sonst viele Entscheidungen nicht eingeführt worden, die im Nachhinein richtig/gut waren. Auch befürchtete er das so die Todesstrafe eingeführt werden könnte (laut seiner Aussage seien nach Umfragen 60% dafür).
Zu den Hürden in Baden-Württemberg sagte er, dass man diese demnächst senken möchte.
Danach machte ich noch einige Presseleute auf mich aufmerksam und hoffe natürlich auf einen Bericht.
Ansonsten war es ein gelungener Tag und es war interessant wieder mal mit einem wichtigeren Politiker gesprochen zu haben.
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geschrieben von Norbert Hense am 10. September 2009
Es gibt viele gute Angebote im Netz um sich über seine Kandidaten zur Bundestagswahl zu informieren. Leider sind diese Angebote nicht immer völlig korrekt.
2 Beispiele:
Abgeordnetenwatch: Hier kann man seinen Kandidaten Fragen stellen und seine Meinung mit Thesen die auch die Kandidaten beantwortet haben abgleichen (ähnlich wie der Wahl-O-Mat). Ein super Angebot wie ich finde. Allerdings ist die Unterteilung schlecht gewählt bzw. sogar falsch/irreführend.
Abgeordnetenwatch unterteilt nach Parteien und Einzelbewerbern. Nur sind dort aber “Parteien” eingetragen die gar keine sind.
Ein super Beispiel bin ich selbst. Ich und meine Kollegen werden als FÜR VOLKSENTSCHEIDE gelistet. Das ist aber keine Partei, sondern eine Wählergemeinschaft die zur Bundestagswahl als Netzwerk für Direktkandidaten dient um der Forderung nach Volksentscheiden Nachdruck zu verleihen.
Das ist bei Abgeordnetenwatch oft der Fall, dass die Kennwörter der Einzelbewerber als Partei eingetragen werden.
Zweites Beispiel:
Ein weiteres Angebot im Netz ist Wen Wählen. Ähnlich wie Abgeordnetenwatch nur beschränkt es sich auf die Funktionen der Thesenabfrage. Die Thesen sind aber weitaus umfangreicher.
Hier ist Wen Wählen nicht der Fehler unterlaufen alle Kandidaten mit ihrem Kennwort als extra Partei zu listen, allerdings unterscheidet man zwischen Einzelbewerber und Parteilosen Kandidaten. Diese Unterteilung ist überflüssig, da es aus rechtlicher Sicht (Bundeswahlgesetz) nur Einzelbewerber gibt. Ein parteiloser ist also immer Einzelbewerber. Aber auch Parteimitglieder könn(t)en Einzelbewerber sein.
Fazit:
Sowohl Abgeordnetenwatch als auch Wen Wählen sollten in Zukunft vielleicht mit den Kreiswahlleitern zusammenarbeiten bzw. dort eben direkt nachfragen, wenn Unsicherheiten bestehen um ihre sehr guten Angebote weiter zu verbessern.
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geschrieben von Norbert Hense am 7. September 2009
Am letzten Samstag war ich wieder mit den Piraten in Offenburg unterwegs. Ein gemeinsamer Stand in Offenburg stand an. Wir standen vor dem ehemaligen Schuhaus Bächle und haben seit 9 Uhr ununterbrochen bis 18 Uhr Flyer verteilt und den Leuten Fragen beantwortet. Viele sagten zu zum nächsten Stammtisch zu kommen.
Auch ich konnte erstmal richtig viele Flyer unters Volk bringen und interessierte Menschen vom bundesweiten Volksentscheid überzeugen. Es war ein rundum gelungener Tag!
Die Tage vor und nach dem Stand habe ich in einigen Dörfern von Kehl und Rheinau ein paar Flyer verteilt. Auch dort konnte ich am gemütlichen Gartenzaun viele nette Gespräche mit den Menschen führen und hoffentlich auch dort punkten.
Mal sehen was morgen der Stand in Kehl so bringt… ;o)
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geschrieben von Norbert Hense am 27. August 2009
Vor einigen Wochen habe ich beim Statistischen Bundesamt nachgefragt ob ich der jüngste Kandidat war der jemals bei einer Bundestags- oder Europawahl war.
Hier die Antwort aus dem Büro des Bundeswahlleiters:
Die jüngsten Bewerber bei der Europawahl 2009 waren je eine Kandidatin und ein Kandidat der Bayernpartei, die beide nach dem 7. Juni geboren waren und somit am Wahltag erst 18 Jahre alt waren.
Der jüngste Wahlbewerber zur Bundestagswahl 2009 ist Heiko Trenkle. Er ist 1991 geboren und kandidiert für die REPUBLIKANER im Wahlkreis 281 Freiburg und als Listenbewerber in Baden-Württemberg auf Platz 6.
Insgesamt 11 Bewerber sind 1990 geboren. Da ich keinen Zugriff auf die Geburtsdaten der Kandidaten habe sondern nur auf die Geburtsjahre, kann ich nicht feststellen, welcher dieser Kandidaten jünger oder älter ist als Sie.Inwieweit Sie der jüngste Spitzenkandidat sind, kann ich leider nicht beantworten, da bei den Statistiken zur Altersgliederung die Listenplätze der Bewerber nicht berücksichtigt wurden.
Wir hoffen, dass wir Ihnen weiterhelfen konnten und wünschen Ihnen für Ihre weitere Recherche viel Erfolg.
Die Antwort ist ein wenig ernüchternd. Trotzdem bin ich zufrieden. Was mich auch froh stimmt ist, dass die Parteien durchaus junge Kandidaten aufstellen. Leider schaffen die es nicht in den Bundestag. Das bräuchten wir aber um frische Ideen dort reinzubekommen.
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geschrieben von Norbert Hense am 26. August 2009
Ich war heute in Kehl und habe dort Flyer verteilt und kurz mit meinem Gegenkandidaten Wilhelm Sälinger gesprochen. Ich weiß gerne mit wem man es zu tuen hat.
Irritierend war nur seine Aussage gegenüber eine Passantin, dass ich vielleicht nicht kandidiert hätte, wenn ich gewusst hätte das er kandidiert.
Selbstverständlich hätte ich trotzdem kandidiert, denn von Willi Weise (Google hilft) halte ich nichts. Das muss aber jeder selber für sich entscheiden.
Ansonsten habe ich mit einem Vertreter von aktion tier über Tierrechte gesprochen (Tiere sind rechtlich nur eine Sache, d. h. wenn ich ein Tier anzünden würde – ja so Bekloppte gibt es – wäre das nur Sachbeschädigung mit Geldstrafe) gesprochen.
Natürlich habe ich auch noch fleißig Flyer verteilt.
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geschrieben von Norbert Hense am 18. August 2009
Wie hier Daniel Götz schon schrieb, habe ich zusammen mit den Piraten aus Offenburg am letzten Samstag einen Infostand auf dem Markt veranstaltet.
Bei strahlendem Sonnenschein waren wir von 9-14 Uhr auf dem Markt aktiv. Wir ernteten schon beim Aufbau neugierige Blicke.
Bewaffnet mit Flyern der Piraten und meinen Visitenkarten (es wird Zeit das meine Flyer kommen) ging es los auf die Offenburger. Viele aufklärende Gespräche konnte man führen. Auch das “ältere” Publikum war an der Thematik bis zu einem bestimmten Grad interessiert. Gerade jüngere (vornehmlich Männer) kamen auch direkt auf uns zu und wollten mit uns reden.
Zwischenzeitlich habe ich mir mit Daniel den Spaß gemacht zum SPD-Stand zu gehen und dort Piratenflyer zu verteilen, da die SPD ja noch etwas lernen müsse. Das SPD-Mitglied vor Ort fand es ganz amüsant (war vielleicht auch überrascht hier Piraten zu sehen). Meine Gegenkandidatin Frau Drobinski-Weiß war auch dort. Fand es wohl nicht so lustig.
Am Ende des Standes konnte ich dann noch mit einem älteren Herrn intensiv über Volksentscheide in Deutschland sprechen. Da war ich dann in meinem Element und ich denke ich konnte überzeugen.
Alles in allem ein gelungener Wahlkampfauftakt in der Ortenau.
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geschrieben von Norbert Hense am 2. August 2009
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Der 31. Juli war der Tag der Entscheidung. Es ist Kreiswahlausschusssitzung. Doch was ist das überhaupt, dieser Kreiswahlausschuss?
Ich zitiere von der Webseite des Bundestages:
In jedem Wahlkreis wird ein Kreiswahlausschuss eingerichtet. Er besteht aus dem Kreiswahlleiter und sechs Beisitzern.
Der Kreiswahlleiter wird von der Landesregierung oder von einer von ihr benannten Stelle ernannt. Er beruft die Beisitzer aus den Wahlberechtigten des jeweiligen Wahlkreises.
Der Kreiswahlausschuss entscheidet u. a. über Verfügungen des Kreiswahlleiters zur Beseitigung von Mängeln an Kreiswahlvorschlägen und über die Zulassung der Kreiswahlvorschläge. Zudem überprüft er die Entscheidungen der Wahlvorstände in den Wahlbezirken und stellt die Stimmenergebnisse im Wahlkreis fest.
Dieser Kreiswahlausschuss hatte also entschieden, ob ich zur Wahl antreten darf oder nicht.
Die Prozedur war trotz 9 Kandidaten (was relativ viel ist) recht kurz. Es wurde festgestellt das alle ihre Unterlagen fristgerecht eingereicht hatten und alle Kandidaten zur Bundestagswahl 2009 antreten dürfen.
Das war’s. Ich habe es geschafft. Ich bin nun Direktkandidat im Wahlkreis 284 Offenburg zur Wahl des 17. Deutschen Bundestages. Wow!
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