geschrieben von Norbert Hense am 22. Februar 2010

Ich hatte vor 2 Wochen ein Telefon-Interview mit Jörg Schütt von Hitradio Ohr zum Thema Nacktscanner. Das Interview wurde im Laufe des Montages (15.02.) ausgestrahlt.

Im Gegensatz zum Interview zur EU-Wahl exklusiv für euch mit weniger “Ähs” :o ).

Für alle Nicht-Hitradio-Ohr-Hörer hier das ganze nochmal zum Nachhören:
interview-hitradio-ohr


geschrieben von Norbert Hense am 11. Januar 2010

Ich habe soeben im meinen Mailpostfach folgende Nachricht entdeckt:

Sehr geehrter Herr Hense,

Ihre öffentliche Petition zu Ganzkörper-Scannern wurde soeben auf der Internetseite des Deutschen Bundestages veröffentlicht.

Und ehe ich darüber twittern konnte wurde sie schon verbreitet und mitgezeichnet. Das freut mich.

Und es hagelt auch schon an Kritik:

Ganz großes Kino!

Was für eine bescheuerte Petition hast den du da eingereicht. Das kann man viel besser begründen. Durch deinen Zweizeiler können andere Petitionen mit viel besserer Begründung zu dem Thema nicht veröffentlicht werden.

Ich hoffe du verlässt bald die Piraten!

Dazu folgendes:
Petition sind Bitten und Beschwerden und keine politischen Dissertationen. Ob mit umfangreicher oder gar keiner Begründung spielt keine Rolle. Sie wird mir super Begründung auch nicht eher ernst genommen. Das sah man ja gut bei der Petition von Frau Heine gegen die Websperren.

Ich habe die Begründung genommen, die mir persönlich am nächsten lag. Das man da mehr rausholen hätte können, weiß ich selbst, dazu brauche ich keine (anonymen) persönlich beleidigende Kommentare auf meinem Blog.
Warum habe ich trotzdem eine Petition eingereicht, obwohl mein Wissen evtl. etwas lückenhaft war? Wer hätte es sonst getan? Das Thema war Wochen vorher schon in der öffentlichen Diskussion und niemand hatte eine eingereicht. Als ich erste Tweets gelesen habe, dass einige eine Petition vermissen, habe ich mich dran gesetzt und eine Petition eingereicht. Einer muss anfangen und den ersten Schritt gehen. Das habe ich getan, nicht mehr und nicht weniger.

Nun hoffe ich das möglichst viele die Petition mitzeichnen und wir diesmal den Irrsinn beenden können und ich verspreche, dass ich mich in das Thema besser einlese und fit mache.

UPDATE

Die Begründung kann online nicht geändert werden.

Das Quorum rückt in immer weiterer Ferne. Aber es stimmt, man kann, wie hier beschrieben,  auch offline die Unterschriften sammeln. Ich bitte alle Piraten dies auf ihren Infoständen zu tuen.

Übrigens: Auch wenn das Quorum nicht geknackt wird, kann diese Petition im Petitionsausschuss öffentlich beraten werden. Vorraussetzung ist, dass die Mitglieder des Petitionsausschusses sich dafür einsetzen. Auf Abgeordnetenwatch könnt ihr die Mitglieder des Ausschusses befragen, ob sie das tuen würden.


geschrieben von Norbert Hense am 4. Dezember 2009

Gerade habe ich eine Petition beim deutschen Bundestag entdeckt, die die Abschaffung der Schaumweinsteuer (besser bekannt unter Sektsteuer) fordert.

Diese Steuer ist der beste Beweis, dass Steuern nur eingeführt, aber nie abgeschafft werden.

Die Sektsteuer wurde 1902 von Kaiser Wilhelm II. eingeführt um sein Hobby die Kriegsflotte und den Kaiser-Wilhelm-Kanal zu finanzieren.

Sie wurde 1933 kurzzeitig abgeschafft und 1939 wieder eingeführt um die Forschung der U-Boot-Flotte von Hitler voran zu treiben.

Seit 1949 wird sie vom Bund erhoben.

Die Kriegsflotte von Kaiser Wilhelm II. als auch die U-Boote der Nationalsozialisten existieren nicht mehr, die Steuer bleibt aber seit über 100 Jahren erhalten.


Norbert Hense
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